Gemäß eines achtseitigen Papiers der Koalitionsverhandler, sind deutliche Änderungen in der Pflege und der Krankenhausfinanzierung vorgesehen. Der Entwurf wird als Grundlage für das Kapitel Gesundheit und Pflege des Koalitionsvertrags gehandelt. Mehrfach dokumentiert der Entwurf aber

noch unterschiedliche Positionen beider Seiten. Auf die SPD-Forderungen nach gleichem Arzthonorar für gesetzlich und privat Versicherte und mehr Wechselmöglichkeiten für Beamte zu gesetzlichen Krankenkassen geht das Papier nicht ein. Dem Vernehmen nach sollen die drei Parteichefs die Frage einer Bürgerversicherung oder eines ähnlichen Modells klären, bevor die Verhandlungsgruppe weitere Schritte und Programme festlegen kann ist. Eine konzertierte Aktion unter anderem mit einer Ausbildungsoffensive und Anreizen für mehr Vollzeit soll die Personalsituation entspannen. Die Pflege im Krankenhaus soll künftig nicht mehr über die Fallpauschalen, sondern über ein gesondertes Pflege-Honorar vergütet werden. Für die Altenpflege sollen künftig verbindliche Personalbemmessungsinstrumente entwickelt werden. In der Gesundheitspolitik hatte sich die 17-köpfige Runde der Gesundheitsexperten bereits auf ein Sofortprogramm von 8.000 Stellen in der Altenpflege geeinigt. Eine Einigung beim Thema Gesundheit wird es aber – wenn überhaupt – erst am heutigen Montag geben. (Quelle: ix 4.2.18)

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Stipendium

 

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