Eine weitere Etappe im Ringen um die Neubesetzung der Unparteiischen im Gemeinsamen Bundes­aus­schuss (GBA) steht am kommenden Montag auf der Tages­ordnung des Gesundheitsausschuss im Bundestag.

In einer nicht öffentlich und als „vertraulich“ klassifizierten Sitzung sollen die beiden Kandidaten für die haupt­amtlichen Unparteiischen im GBA befragt werden. Dort werden sich Uwe Deh, nominiert von den Krankenkassen und früherer AOK-Bundesverband-Vorstand, sowie Lars Lindemann, nominiert von Ärzten und Krankenhäusern und derzeitiger Hauptgeschäftsführer des Spitzenverbandes der Fachärzte, von den Abgeordneten zu den im Raum stehenden Fragen zu ihrer Person äußern müssen. Die Stimmung ist dem Vernehmen nach in allen vier Fraktionen nicht unbedingt positiv. Denn ob sich die Vorwürfe, die die Bundestagabgeordneten festgestellt haben, aus dem Weg räumen lassen, da sind sich Regierungskoalition und Opposition jeweils nicht sicher. Aus Kreisen der Opposition heißt es dazu, man werde ganz genau nachfragen – dabei sind in der Koalition offenbar vor allem Äußerungen von Deh und Lindemann aus der Vergangenheit übel aufgestoßen. Auch die Nähe beider zu den Trägerorganisationen werde von Abgeordneten kritisch gesehen, heißt es aus dem Ausschuss auf Nachfrage des Deutschen Ärzteblatts.

 

Quelle: Gesundheitspolitischer Brief, 25. KW 2017

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